Allgemeine Geschäftsbedingungen
Vertragspartner ist:
itsrecords.com
Andreas Jostes
Keplerstraße 10
28203 Bremen
Deutschland
Tel. +49 421 7941847
E- Mail: itsrecords@nord-com.net
§ 1 Allgemeines, Vertragsgegenstand
Itsrecords.com vertreibt gebrauchte Schallplatten über die Plattform www.itsrecords.com. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten zwischen itsrecords.com und dem Besteller. Abweichende Vereinbarungen gelten nur in schriftlicher Form. itsrecords.com ist jederzeit berechtigt, die allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen. Eine Änderung wird dem Besteller vor Inkrafttreten der Änderungen per E- Mail zugesandt. Widerspricht der Besteller den geänderten AGB nicht schriftlich binnen zwei Wochen ab Erhalt der Änderungsmitteilung, gelten die neuen AGB als vereinbart. Bestellungen, die vor dem Wirksamwerden der Änderung angenommen worden sind, werden nach den bis dahin gültigen Geschäftsbedingungen abgewickelt.
§ 2 Vertragsabschluss
Die Darstellung von allen Angeboten, Lieferungen und Leistungen ist freibleibend und unverbindlich. Minimale Abweichungen und technische Änderungen bezüglich der Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Mit dem Absenden der Bestellung auf der Webseite itsrecords.com geht der Besteller ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ein. Der Besteller kann Eingabefehler vor Abgabe seiner Bestellung in dem Bestellformular durch Anklicken des Buttons „Ändern“ oder „Löschen“ korrigieren. Nach Eingang der Bestellung erhält der Besteller von itsrecords.com eine Auftragsbestätigung per E-Mail. Sie beinhaltet alle Einzelheiten der Bestellung und gilt als Annahme des Angebots. Der Kaufvertrag tritt dann in Kraft, sobald der Besteller per E-Mail eine Versandbestätigung von itsrecords.com erhält. Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluß von itsrecords.com gespeichert, ist dem Besteller jedoch nicht zugänglich. Für den Vertragsschluß steht die deutsche Sprache zur Verfügung. Die Versandbestätigung enthält in Ansehung des § 312 c II Nr. 2 BGB vorliegende AGB im Anhang.
§ 3 Widerrufsbelehrung
3.1 Widerrufsrecht
Der Besteller kann seine Vertragserklärung innerhalb eines Monats ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. per Brief, Fax, E-Mail) oder, wenn die Ware bereits zugestellt wurde, durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger, und auch nicht vor Erfüllung der itsrecords.com obliegenden Informationspflichten gemäß § 312 c II BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB- InfoV sowie der Pflichten von itsrecords.com gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB- InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
itsrecords.com
Andreas Jostes
Keplerstraße 10
28203 Bremen
Deutschland
E- Mail: itsrecords@nord-com.net
3.2 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beidseitig empfangenen Leistungen zu gewähren und ggfs. gezogene Nutzungen, z. B. Zinsen, herauszugeben. Kann der Besteller die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muß er insoweit ggfs. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung- wie sie dem Besteller etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre- zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung muß der Besteller keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr von itsrecords.com zurückzusenden. Die Kosten für die Rücksendung der Ware hat der Besteller zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Besteller kostenfrei. Nicht paketfähige Sachen werden beim Besteller abgeholt. Verpflichtungen für die Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Besteller mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für itsrecords.com mit deren Empfang.
- Ende der Widerrufsbelehrung-
§ 4 Preise
Die jeweiligen Artikelpreise sind dem online- Angebot unter www.itsrecords.com, dem betreffenden Artikel zu entnehmen. Es gibt keinen Mindestbestellwert. itsrecords.com behält sich das Recht vor, Preise zu ändern, beispielsweise die auf Fehlern im Computerprogramm beruhen. Der Besteller wird unmittelbar nach Bekanntwerden des Fehlers über die Preisänderung informiert. Der Besteller kann daraufhin innerhalb von zwei Wochen nach der Information schriftlich von der Bestellung zurücktreten ohne dass ihm Kosten daraus entstehen oder den Auftrag mit dem neuen Preis bestätigen. Zu dem Gesamtpreis der Ware s.unter § 5.
§ 5 Lieferbedingungen und Versandkosten
5.1 Lieferung
Die Lieferung der Ware erfolgt innerhalb von drei Werktagen nach Zahlungseingang. Während der Ferienzeiten im Lande Bremen kann es zu Lieferverzögerungen kommen. Der Besteller wird in diesem Falle per E-Mail benachrichtigt.
5.2 Zahlung
Der Kaufpreis beinhaltet keine gesetzliche Mehrwertsteuer. Zusätzlich fallen Liefer- und Versandkosten in Höhe von fünf Euro pro Versand innerhalb Deutschlands an, s. 5.3. Der Kaufpreis ist zum Zeitpunkt der erfolgten Bestellung fällig. Möglicherweise fallen weitere Steuern oder Kosten an, die nicht über itsrecords.com abgeführt oder von itsrecords.com in Rechnung gestellt werden. Die Bezahlung der Ware erfolgt mittels Vorauskasse und ist auf folgendes Konto zu überweisen:
itsrecords.com
Konto Nr. 3246 0550 8
BLZ: 370 100 50
Postbank Köln
BIC: PBNKDEFF
IBAN: DE 63370100500324605508
Auch eine Zahlung mittels Paypal oder Giropay wird akzeptiert:
Paypal/ Giropay/ Nachnahme - Funktion und Anwendung für das Bezahlsystem Paypal und Giropay ist auf itscords.com zu erkennen.
5.3 Versendung innerhalb Deutschlands
Die Ware wird versandgerecht verpackt und innerhalb Deutschland versichert versendet. Der Porto- und Versandkostenanteil für die versicherte Versendung innerhalb Deutschlands beträgt € 5,00 und wird von dem Besteller getragen. Unabhängig von der Anzahl der bestellen Schallplatten.
5.4 Versendung in Mitgliedstaaten der EU und weltweit
Die Versandkosten innerhalb der EU und weltweit sind aus der unten angegebenen Tabelle der Versandkosten zu ersehen. itsrecords.com behält sich eine Änderung der Versandkosten vor. Die Tabelle der Versandkosten ist insofern Vertragsbestandteil:
p>Versandkosten innerhalb Europas
| Anzahl LPs | Gewicht | Preis |
|---|---|---|
| 1 | < 500g | 3,- Euro |
| 2-3 | 500g - 1kg | 6,- Euro |
| 4-6 | 1 - 2kg | 9,- Euro |
| >7 | bis 5kg | 18,- Euro |
Versandkosten weltweit
| Anzahl LPs | Gewicht | Preis |
|---|---|---|
| 1 | < 500g | 7,- Euro |
| 2-3 | 500g - 1kg | 14,- Euro |
| 4-6 | 1 - 2kg | 26,- Euro |
| >7 | bis 5kg | 40,- Euro |
§ 6 Hinweis betreffend der Verpackung
„In Ansehung unserer Verpflichtung gemäß § 6 der Verpackungsverordnung haben wir uns betreffend der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebenen Verkaufsverpackungen zur Erfüllung unserer gesetzlichen Verpflichtungen dem Dualen System Zentek angeschlossen und das von itsrecords.com verwandte Verpackungsmaterial lizenziert. Gemäß § 6 der Verpackungsverordnung sind wir verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung tragen, zurückzunehmen und diese der Wiederverwendung bzw. Entsorgung zuzuführen. Zur weiteren Klärung zur Rückgabe derartiger Verpackungen setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung. Wir werden Ihnen sodann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung nennen, das die Verpackungen kostenfrei zurücknimmt. Sofern dies nicht möglich ist, können Sie die Verpackung kostenlos an uns schicken.“
§ 7 Gewährleistung
itsrecords.com gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt der Versendung frei von Materialfehlern ist. Das `Cut Out` ( das Markierungsloch im Cover ) bei gebrauchten und neuen Schallplattenhüllen ist kein Qualitätsmangel und es entsteht daraus kein Gewährleistungsrecht. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
§ 8 Haftung
itsrecords.com kann aus technischen Gründen keinen dauerhaft fehlerfreien Betrieb des Onlineshops gewährleisten. Ebenso arbeitet Computersoftware nicht immer fehlerfrei. itsrecords.com haftet nicht, falls ein Kaufangebot des Kunden aufgrund von technischen Mängeln nicht eingeht.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum von itsrecords.com.
§ 10 Datenschutz
Gemäß § 28 und § 33 des Bundesdatenschutzgesetzes garantiert itsrecords.com, dass erhobene Kundendaten lediglich im Zusammenhang mit der Abwicklung der Bestellung verarbeitet, übermittelt und gespeichert werden. itsrecords.com wird Kundendaten nur innerhalb der gesetzlichen Bestimmungen verwerten oder weitergeben. Persönliche Daten werden vertraulich behandelt.
§ 11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Auf alle Verträge mit itsrecords.com und alle mit ihnen zusammenhängenden Ansprüche findet deutsches Recht Anwendung. Für den Besteller besteht ein Gerichtsstand am Wohnort. Für alle aus den zugrunde liegenden Verträgen und diesen AGB entstehende Streitigkeiten ist zusätzlicher Gerichtsstand Bremen.
§ 12 Salvatorische Klausel
1. Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile dieser Bestimmungen davon unberührt. An die Stelle der (teilweise) unwirksamen Bestimmung tritt diejenige gesetzliche Bestimmung, die dem von den Vertragsparteien mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten Zweck möglichst nahe kommt. Gleiches gilt für eventuelle Rechtslücken.
2. Das einheitliche UN-Kaufrecht (Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1980 –CISG-) findet keine Anwendung.
Stand: Oktober 2009
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen als PDF